Eigentlich ist der Fall sonnenklar. Wenn ein Inhalt bei der Andere-Arbeiten-Lassen-Plattform Qype.com zu beanstanden ist, ist dafĂŒr erstmal deren GrĂŒnder Stephan Uhrenbacher verantwortlich. Uhrenbacher zahlt seinen Autoren zwar keinen Cent, aber dennoch ist er fĂŒr all das zustĂ€ndig, was auf seiner Site Qype.com erscheint. Das sagt er auch selbst im Impressum:

Inhaltlich Verantwortlicher gemĂ€ĂŸ § 6 MD StV: Stephan Uhrenbacher

Inhaltlich Verantwortlich. Sonnenklar, oder? Das ergibt sich folgerichtig aus den AGB, vulgo Kleingedruckten von Qype, in denen Uhrenbacher die Haftung fĂŒr die Inhalte – wie in diesem anrĂŒchigen AAL-GeschĂ€ft leider ĂŒblich – gleich auf die Nutzer weiterschiebt:

Die Verantwortung fĂŒr fremde Inhalte liegt ausschließlich bei dem entsprechenden Anbieter bzw. dem Mitglied, welches diese Inhalte in den Qype-Dienst gestellt hat, nicht bei Qype.

Aber ganz so einfach ist das nicht, denn eine simple Weiterleitung gemĂ€ss der “fremden Inhalte” gemĂ€ss §7-9 MDStV betreibt Uhrenbacher nicht – schliesslich lĂ€sst er sich von den Nutzern ziemlich umfassende [Edit: Nutzungsrechte der] Urheberrechte einrĂ€umen, die er bei Qype nutzt:

a) Mit dem Einstellen von Inhalten (Bewertungen) und/oder mit der Übertragung Ihres Fotos rĂ€umen Sie Qype an diesen Inhalten sowie an dem ĂŒbertragenen Foto das zeitlich und rĂ€umlich unbeschrĂ€nkte, nicht exklusive Recht ein, die Inhalte und das Foto zusammen mit dem von Ihnen gewĂ€hlten Benutzernamen zu nutzen.

b) Qype ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und Ihres Persönlichkeitsrechts insbesondere berechtigt, Ihre Bewertungen und das Foto im Rahmen des Qype-Dienstes zu vervielfĂ€ltigen, zu verbreiten, öffentlich zugĂ€nglich zu machen und auf Abruf zur VerfĂŒgung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen.

Was dann zusammen mit der erst mal bei Stefan Uhrenbacher als Inhaltlich Verantwortlichen folgenden Passus mit dem Titel “Haftung, FreihalteerklĂ€rung” zur Folge hat:

Verletzen Sie schuldhaft diese Nutzungsbedingungen, halten Sie Qype von allen daraus entstehenden SchĂ€den frei, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden GebĂŒhren.

Kurzfassung: Qype ist als Anbieter und Vermarkter der durch die Veröffentlichung erworbenen Rechte erst mal fĂŒr die Inhalte verantwortlich, aber wer Scheisse baut, muss damit leben, dass sich Qype die Kosten beim Nutzer zurĂŒckholt. Angesichts des Umstandes, dass es erst mal Qype ĂŒberlassen bleibt, wie diese Rechtsverteidigung aussieht, mĂŒsste man schon mit dem Klammerbeutel gepudert sein, sich auf dieses schmutzige Spiel einzulassen. Der User ist, wenn etwas passiert, der Gearschte, und kann eigentlich nur darauf hoffen, dass sich Qype im Zweifelsfalle auf seine Seite schlĂ€gt.

Womit wir zum aktuellen Fall einer Abmahnung wegen Qype kommen. Jan Schmidt hat leider eine solchige wegen einem seiner EintrÀge bei Qype bekommen. Was genau passiert ist, sagt er nicht, aber er steht ganz schön allein im Regen:

Allzuviel will ich jetzt nicht schreiben, nur soviel: Die RechtsanwÀlte haben mir eine UnterlassungserklÀrung mitgeschickt, die ich bis zum 5.4. abgeben soll. Der eigentliche Gegenstand ist mir nicht so wichtig (es ist also nichts in dem Qpye-Eintrag, was ich jetzt auf Teufel komm raus aufrechterhalten will), aber ich bin mir nicht sicher, ob ich die ErklÀrung direkt unterschreiben soll, oder ob ich mich dadurch auf irgendetwas festlege, was ich spÀter bereuen sollte.

Eigentlich mĂŒsste sich jetzt Stephan Uhrenbacher melden und sagen, dass er es, siehe Impressum und gemĂ€ss § 6 MD StV und weil § 7-9 “Durchleitung von Informationen” nicht zieht, auf seine Kappe nimmt. Wie jeder andere Chefredakteur eines Onlinedienstes oder eines Mediums auch, und das ist noch nicht mal eine nette Geste, sondern eigentlich seine Pflicht als Betreiber von Qype. Und dann kommt Uhrenbacher himself und sagt folgendes:

GrundsÀtzlich keinesfalls unterschreiben, sondern an uns (QYPE) schicken. Wir helfen grundsÀtzlich jedem Qyper, der direkt angegangen wird. Mehr dazu demnÀchst in unserem Blog.

Helfen? Den Qypern? Nanu? MĂŒsste da nicht eigentlich stehen, dass er das erst mal auf seine Kappe nimmt – ist ja auch sein Onlineangebot. Aber es kommt noch schöner – im offiziellen Statement im Qype-Blog:

Uns sind in diesem Fall auch die HĂ€nde gebunden, da wir keinerlei RechtsauskĂŒnfte erteilen dĂŒrfen. Wir befinden uns in der selben Situation wie jede andere Plattform auch und sind strengen Richtlinien unterlegen.

Wir stellen die technischen Möglichkeiten zur VerfĂŒgung und agieren sozusagen als “Neutrale Stelle”.

HALLO?

HĂ€nde gebunden? Neutrale Stelle? Sowas gibt es weder in den eigenen AGB noch im Medienstaatsvertrag, nachdem Qype Rechte an den BeitrĂ€gen hat und sein GeschĂ€ftsmodell darauf aufbaut. Wer immer die Abmahnung geschickt hat, hĂ€tte sie eigentlich an Qype schicken mĂŒssen, denn Qype ist der Anbieter. Und wenn Qype irgendwas nicht ist, dann ist es ein Angebot mit gebundenen HĂ€nden. Sie mĂŒssten eigentlich “Hier” rufen, und nicht gequirrlte Scheisse von “Neutrale Stelle” ablassen. Denn auch ohne Rechtsberatung ist offensichtlich, dass sich hier eine AAL-Klitsche aus der Verantwortung stiehlt. Inzwischen macht eine Qypemitarbeiterin die Runde und telefoniert “aufklĂ€rend” mit The Exit, dem das natĂŒrlich schrĂ€g vorkommt.

Ist natĂŒrlich prima im Web2.0, wenn sich der Verantwortliche zur Neutralen Stelle erklĂ€ren kann: Dann kommt zu “AAL” auch noch das AHL und das AZL Prinzip dazu: Andere HĂ€ngen Lassen und Andere Zahlen Lassen. Nochmal andere wĂŒrden einfach sagen: Verantwortungslos und Feige. Und ich weiss nicht, was ich widerlicher finden sollen: Gestalten, die andere wegen Pipifax abmahnen oder Getalten, die sich aus der Verantwortung stehlen.

Disclosure: Ich hatte mit Uhrenbacher virtuell schon ein paar mal das VergnĂŒgen, und nach diesen Erfahrungen wĂŒrde ich sagen: Überrascht mich nicht wirklich. Mit besten GrĂŒssen an die dafĂŒr agierenden “Kommunikationsprofis” von SinnerSchrader – man trifft sich immer zweimal. Ein beschissen trauriger Anlass, aber hey, schliesslich ist es euer Kunde.